Gemeinde Waakirchen

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Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffenlichen Sitzungen

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
Nichtöffentliche Sitzung vom 13.06.2017:

Errichtung einer weiteren Urnenwand im Friedhof Waakirchen; Auftragsvergabe
Es wurden verschiedene Modelle mit Blumenablage begutachtet. Am besten gefiel ein Edelstahlblocksystem der Fa. Walz. Es wurde ein entsprechendes Angebot eingeholt. Da diese Firma bereits am Friedhof Schaftlach tätig war und die Rüst-, Liefer- und Montagekosten preisgleich anbietet, schlägt die Verwaltung vor einen Anschlussauftrag zu erteilen. Der Gemeinderat beschließt dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen und das Angebot der Fa. Walz zum Gesamtpreis von 25.632,60 € brutto anzunehmen.

Ersatzbeschaffung eines LKWs für den Bauhof
Der LKW, BJ 2002 ist in die Jahre gekommen und sollte zum Herbst 2017 ersetzt werden. Der Bauhof hat hierzu Angebote eingeholt. Für das Trägerfahrzeug gibt es zum MAN Fabrikat (102.800,53 €) keine gleichwertige Alternative; beim Aufbau kann zwischen 3 Varianten ge-wählt werden:
•    Kranmontage mit Wechselplatte: 3900,- ; Umbauzeit ca 1 Tag
•    Mechanisches Wechselplattensystem: 11700,- ; Umbauzeit ca 3 h
•    Vollhydraulisches Wechselsystem: 43260,- ; Umbauzeit ca. 20 min.
Für den Bauhof wäre das mechanische Wechselsystem ausreichend, da ja nicht täglich umgerüstet werden muss. Ohne Wechselsystem würde die Brücke beim Winterdienst auf dem Fahrzeug bleiben, wodurch frühzeitige Rostschäden hervorgerufen würden. Die Verwaltung empfiehlt daher, den LKW mit dem mechan. Schnellwechselsystem und Palfingerkran mit Zweischalengreifer zum Gesamtpreis von 185.402,63 € brutto zu beschaffen.
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat das Fahrzeug zu beschaffen, mit der Maßgabe, dass ggf. nach weiterer Prüfung das günstigere Fahrzeug beschafft wird.

Freiw. Feuerwehr Waakirchen, Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug (MZF)
Durch Gemeinderatsbeschluss vom 11.04.2017 wurde die Ersatzbeschaffung eines MZF für die Freiw. Feuerwehr Waakirchen grundsätzlich befürwortet. Ein entsprechender Zuwendungsantrag wurde bei der Regierung von Oberbayern gestellt. Diese hat die Zustimmung zur vorzeitigen Beschaffung des Fahrzeugs nach den Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien erteilt.
Von der Freiw. Feuerwehr Waakirchen wurden verschiedene Angebote eingeholt. Über die Vergabe der Aufträge ist durch den Gemeinderat zu entscheiden.
Für das Grundfahrzeug liegen zwei Angebote vor:
1.    AVG Holzkirchen – Mercedes Sprinter
2.    Autohaus Weingärtner – VW Crafter
Die Verwaltung empfiehlt, den günstigeren Anbieter, das Autohaus Weingärtner, mit der Liefe-rung des VW Crafter gemäß Angebot zu beauftragen.
Für den Ausbau zum Mehrzweckfahrzeug nach DIN 14502 liegt ein Angebot der Firma Geidobler Fahrzeugtechnik aus Soyen vor. Die Firma Geidobler hat bereits den Ausbau des MZF der Freiw. Feuerwehr Schaftlach ausgeführt. Die Verwaltung empfiehlt, einen Anschlussauftrag an die Firma Geidobler Fahrzeugtechnik gemäß Angebot zu vergeben.
Nach Beratung beschließt der Gemeinderat als Trägerfahrzeug das preisgünstigere Angebot der Fa. Weingärtner (46.513,68 €, brutto) anzunehmen und für den Aufbau wird der Fa. Geidobler ein Anschlussauftrag erteilt (41.458,41 €, brutto).

Neubau Aussegnungshalle in Schaftlach; Vergabe der Baumeisterarbeiten
Im Rahmen der beschränkten Ausschreibung wurden 12 Firmen angeschrieben, es sind jedoch nur drei Angebote eingegangen. Die Prüfung und Auswertung ergab, dass die Fa. Horst Babl, Waakirchen mit einer Angebotssumme von 70.850,46 € brutto das preisgünstigste An-gebot abgegeben hat. Der Gemeinderat beschließt den Auftrag an die Fa. Babl zu vergeben.

Bekanntgaben
Die weitere Pflasterung des Gehweges am Denkmal (Kosten ca. 18.088,-€ brutto) soll gemäß heutigem Beschluss als Anschlussauftrag an die dort bereits tätige Fa. Kerndl vergeben werden.

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
Nichtöffentliche Sitzung vom 09.05.2017:

Neubau Leichenhaus Schaftlach; Beauftragung eines Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators
Geschäftsleiter Liebl erläutert, dass es nach Baustellenverordnung erforderlich ist für diese Baumaßnahme einen Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator nachzuweisen. Die be-reits mit der Bauleitung beauftragte Fa. Samm Bauleitung GmbH, Geretsried hat hierfür ein entsprechendes Angebot nach unten abgerundet pauschal 5000,- € vorgelegt. Nach nochmaliger Verhandlung mit der Firma wurde das Angebot von dort auf pauschal 4.000,- € reduziert.
Vor diesem Hintergrund und da hier mittels Synergieeffekten die Preise verhältnismäßig günstig gestaltet werden können, empfiehlt die Verwaltung die Beauftragung der Fa. Samm Bauleitung GmbH. Der Gemeinderat beschließt der Empfehlung der Verwaltung zu folgen und den Auftrag an die Fa. Samm Bauleitung GmbH zum Pauschalpreis von 4000,- € netto zu vergeben.

Ortsumfahrung; Vergabe eines Beraterauftrags
Der Bürgermeister legt dar, dass auf Anfrage der Verwaltung folgende Fachbüros ein Honorar-angebot auf Stundensatzbasis netto angeboten haben:

Obermayer Planen & Beraten GmbH, Herr Ammerl:     Gutachter/Tunnelexperte  85,- €
                        Zeichner/Techniker             55,- €

Prof. Jürgen Schwarz Consulting GmbH:        Projektleiter                   125,- €
                        Bearbeiter             85,- €

Büchting + Streit AG, Herr Oliver Fischer        Projektleiter            140,- €
                        Bearbeiter            100,- €   

Der Gemeinderat beschließt, das Angebot der Obermayer Planen & Beraten GmbH anzunehmen. Herr Ammerl soll als Berater für die Gemeinde tätig werden.

Breitbandausbau; Anschaffung von Leerrohrmaterial mit Zubehör
Geschäftsleiter Liebl erklärt, dass es für die Umsetzung des Masterplans im Zusammenhang mit dem Breitbandausbau erforderlich ist einige Materialien (Leerrohre mit Zubehör etc.) vorzuhalten. Es wurden hierzu zwei Angebote eingeholt. Diese sind nahezu identisch, so dass die Verwaltung empfiehlt die Bestellung bei der Fa. Rehau zu tätigen, da diese auch die Nachbargemeinden entsprechend ausgerüstet hat. Somit könnte sich bei kurzfristigem Bedarf gegen-seitig ausgeholfen werden. Der Gemeinderat beschließt das Angebot der Fa. Rehau anzunehmen.

Neubau Aussegnungshalle mit Gerätehaus in Schaftlach; Vergabe der Ausführung für die Außenanlage
Durch den Geschäftsleiter wird erläutert, dass nach erfolgter Ausschreibung die Fa. HASTRA Karl Attenberger GmbH aus Egling mit einer Angebotssumme von 42.692,63 € brutto das günstigste Angebot für die Außenanlagen abgegeben hat. Auch das vorliegende Konkurren-zangebot wird verlesen. Der Gemeinderat beschließt dieses Angebot anzunehmen und den Auftrag entsprechend zu vergeben
Neubau Aussegnungshalle mit Gerätehaus in Schaftlach; Vergabe der Trockenbauarbeiten
Durch den Geschäftsleiter wird erläutert, dass nach erfolgter Ausschreibung die Fa. Trockenbau Kramer, aus Arzbach mit einer Angebotssumme von 7.685,02 € brutto das günstigste Angebot abgegeben hat. Auch das vorliegende Konkurrenzangebot wird verlesen. Der Gemeinderat beschließt dieses Angebot anzunehmen und den Auftrag entsprechend zu erteilen.

•    Gemeinderat Rausch erkundigt sich nach dem Sachstand zur Beschaffung des neuen Fahrzeuges für die FF Waakirchen. Der Kämmerer erläutert in diesem Zusammenhang, dass vor geraumer Zeit eine Besprechung zu dieser Thematik stattgefunden hat. Daraufhin wurden die entsprechenden Zuwendungsanträge gestellt. Diese befinden sich derzeit unter Einbeziehung des Kreisbrandrates auf dem Weg zur Regierung von Oberbayern.

•    Gemeinderat Rausch erkundigt sich ebenfalls, ob die Sporthalle vor dem Hintergrund der Mehrzwecknutzung und auch der gemeindliche Sitzungssaal im 1. Stock nicht mit einem „behindertengerechten Zugang“ versehen werden könnten. Es bestand Einigkeit dahingehend, dass entsprechende Möglichkeiten geprüft werden sollen.

•    Auf die Bitte von Gemeinderat Alfred Finger hin wird die Gemeinderatssitzung am 12.09.2017 verlegt, da an diesem Tag Alexander Radwan (MdB) im Zusammenhang mit der geplanten Umgehungsstraße in der Gemeinde zu Gast ist.



Bei der letzten Überprüfung im vergangenen Jahr wurden teils erhebliche Schäden festgestellt; u a. auch massive Wassereinbrüche. Das beauftragte IB Karpaty empfiehlt eine dringende Sanierung und hat bei der derzeit für die Sanierung in Waakirchen beauftragten Fa. Kuchler ein entsprechendes Angebot eingeholt. Laut diesem Angebot und nach Prü-fung durch das IB Karpaty werden die damaligen Preise gehalten, wodurch die Möglichkeit besteht einen Anschlussauftrag zu erteilen. Die Verwaltung schlägt ein entsprechendes Vorgehen vor, um Zeit und auch weitere Kosten für eine erneute Ausschreibung zu sparen. Nach Beratung beschließt der Gemeinderat einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.


• Freiw. Feuerwehr Waakirchen, Ersatzbeschaffung Mehrzweckfahrzeug

Mit Antrag vom 20.03.2017 stellt die Freiw. Feuerwehr Waakirchen Antrag auf Ersatzbeschaffung für das vorhandene Mehrzweckfahrzeug. Der im Einsatz befindliche VW-Bus, Baujahr 1990, ist inzwischen sehr reparaturanfällig. Eine gründliche Instandsetzung des Fahrzeugs erscheint anhand vorliegender Kostenschätzungen unrentabel. Die Freiw. Feuerwehr Waakirchen bittet, den ohnehin in absehbarer Zeit erforderlichen Austausch durch ein neues Fahrzeug umgehend auf den Weg zu bringen, da durch bestehende Lieferzeiten bei den Herstel-lern sowieso noch eine gewisse Zeit notdürftig mit dem bisherigen MZF überbrückt werden muss. Seitens der Freiw. Feuerwehr Waakirchen ist angedacht, das gleiche Fahrzeug wie kürzlich bei der Freiw. Feuerwehr Schaftlach zu beschaffen.
Der Gemeinderat beschließt die Ersatzbeschaffung des Mehrzweckfahrzeugs der Freiw. Feuerwehr Waakirchen. Die Verwaltung wird in diesem Zusammenhang beauftragt, einen Zuwen-dungsantrag bei der Regierung von Oberbayern zu stellen.


Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
Nichtöffentliche Sitzung vom 14.03.2017:

• Neuverpachtung des Kegelstüberl; Auswahl des Bewerbers   
Es liegen insgesamt drei Bewerbungen vor. Nach deren Kenntnisnahme und kurzer Beratung beschließt der Gemeinderat das Kegelstüberl an Herrn Christian Wieser zu verpachten. Der Pachtvertag soll zunächst bis zum 30.04.18 befristet werden. Kleinere Gestaltungsmaßnahmen dürfen nur in Absprache mit der Verwaltung und auf Kosten des neuen Pächters vorgenommen werden.

• Erstellung eines Baumkatasters - Erstaufnahme und Bewertung von Bäumen; Auftragsvergabe   
Die Gemeinde ist verpflichtet alle in ihrem Eigentum befindlichen Bäume an Straßen oder öffentlich zugänglichen Plätzen einer sicherheitsrechtlichen Überprüfung zu unterziehen. Aufgrund der angespannten Personalsituation im Bauhof und aus haftungsrechtlichen Gründen empfiehlt die Verwaltung (wie in anderen Gemeinden bereits erfolgt) ein sog. „Baumkataster“ erstellen zu lassen. Hierzu wurden von drei vereidigten Sachverständigen entsprechende Angebote angefordert.
Beschluss: der Auftrag wird an die Firma RIWA GmbH als günstigsten Bieter zu vergeben.

• Sanierung des Gehweges Tölzer Str. 1-7; Auftragsvergabe   
Für die Arbeiten wurden durch das IB Karpaty in Rahmen einer beschränken Aus-schreibung entsprechende Angebote angefordert. Es wurden insgesamt zehn Firmen um die Abgabe eines Angebotes gebeten, es sind jedoch nur zwei Angebote eingegangen. Die Submission ergab, dass die Fa. Christian Kerndl GmbH aus Gmund mit dem Angebotspreis von 74.187,73 € brutto das günstigste Angebot abgegeben hat.
Beschluss: Nachdem das Straßenbauamt Rosenheim nahezu hälftig an den Kosten beteiligt ist, erfolgt die Vergabe vorbehaltlich deren Zustimmung an die Fa. Christian Kerndl zum Angebotspreis von 74.187,73 € brutto.

• Messung der Löschwasserentnahme gemäß DVWG W 405 (A) Pkt. 7; Auftragsvergabe
Aufgrund vermehrter Anfragen bezüglich der jeweiligen Hydrantenleistungen (insbes. von Bauwerbern bezüglich Brandschutznachweis) wurden entsprechende Angebote eingeholt. Nach Beratung beschließt der Gemeinderat den Auftrag an die Fa. Fink Leistungsmesstechnik GmbH als günstigstem Bieter zu vergeben.


Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
Nichtöffentliche Sitzung vom 21.02.2017:
•    Neubau einer Übergangshilfe an der Tegernseer Str. (St2365) östl. Ortseinfahrt Hauserdörfl; Auftragsvergabe   
Es wurden im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung insgesamt sieben Firmen angefragt. Davon haben zwei Bieter ein Angebot abgegeben.
Die Prüfung der Angebote durch das Planungsbüro Weisser ergab, dass die Fa. R. Schulz Tiefbau GmbH & Co.KG, Großweil mit einer Bruttoangebotssumme von 128.795,13 € das günstigste Angebot abgegeben hat.
Das IB Weisser empfiehlt daher den Auftrag an die Fa. R. Schulz Tiefbau GmbH & Co.KG zu vergeben.
Der Gemeinderat beschließt nach Kenntnisnahme des Vergabevorschlages der Empfehlung zu folgen und die Fa. R. Schulz Tiefbau GmbH & Co.KG mit den Arbeiten zum Angebotspreis von 128.795,13 € zu beauftragen.

•    Erweiterung der P & R - Anlage am Bahnhof Schaftlach, Auftragsvergabe   
Es wurden im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung insgesamt sieben Firmen angefragt. Alle angefragten Firmen haben ein Angebot abgegeben.
Die Prüfung der Angebote durch das Planungsbüro Weisser ergab, dass die Fa. Christian Kerndl GmbH, Gmund mit einer Bruttoangebotssumme von 55.855,83 € das günstigste Angebot abgegeben hat. Das IB Weisser empfiehlt daher den Auftrag an die Fa. Christian Kerndl GmbH zu vergeben.
Der Gemeinderat beschließt nach Kenntnisnahme des Vergabevorschlages der Empfehlung zu folgen und die Fa. Christian Kerndl GmbH mit den Arbeiten zum Angebotspreis von 55.855,83 € zu beauftragen.

•    Breitbandausbau; zweiter Einstieg in das bayerische Förderverfahren   
Nach Abschluss der bisher durchgeführten und genehmigten Arbeiten werden einige „weiße Flecke“ verbleiben, in denen noch nicht die gewünschte Bandbreite vorhanden ist (z. B. Am Bergwald, Marienstein oder Fuchsloch, etc).
Diese Gebiete sollen im Rahmen einer zweiten Ausbaustufe versorgt werden um die letzten Lücken zu schließen. Hier soll die Fa. Corwese zur planerischen Begleitung einen entsprechenden Anschlussauftrag erhalten.
Der Gemeinderat beschließt die Fa. Corwese für den zweiten Einstieg der Gemeinde Waakirchen ins Bayrische Förderverfahren

a) für die Durchführung der notwendigen Arbeiten für Stufe 1 nach Aufwand.
b) für die  Durchführung der Stufe 2 auf Basis des Angebots vom 21.07.2014.

zu beauftragen.

•    Bekanntgaben   
Erneuerung des Gehweges, der Entwässerung und der Querungshilfe im Bereich Tölzer Str. 1-7.
Hierzu erläutert der Vorsitzende die mit dem Straßenbauamt abgestimmte Planung und Kostenteilung wonach die Gemeinde mit ca. 33.000,- €, und das Straßenbauamt Rosenheim mit ca. 26.000,- € beteiligt weden. Die Submission wird am 07.03.2017 stattfinden. Er schlägt daher vor die Verwaltung zur Auftragsvergabe zu ermächtigen.
Die Verwaltung wird zur Auftragsvergabe ermächtigt.

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